by Wolfgang Goede | 3. Oktober 2009 22:19
Wir danken dem Spiegel Online Redakteur Markus Becker dafür, dass er die TELI-Wissenschaftsdebatte aufgegriffen hat. Am letzten Wahlsonntag berichtete er unter der Titelzeile „Forscher beklagen wissensfreien Wahlkampf“, dass alle wichtigen Wissenschafts- und Wissensthemen von der Politik nicht angesprochen wurden. Die TELI hatte zuvor die Pressemitteilung „Wissenschaft kommt in der Politik nicht mehr vor“ verschickt.
BRÜCKEN BAUEN ZWISCHEN FORSCHUNG UND ÖFFENTLICHKEIT
Er zitiert unter anderem den Fraunhofer-Chef Hans-Jörg Bullinger, sozusagen den Schirmherrn unserer Aktion, der den fehlenden Dialog zwischen Forschung und Öffentlichkeit beklagt. Hier ist in Zukunft besonders die Politik als Vermittler gefordert, aber auch der Journalismus, der Brücken bauen muss. Diese Funktion werden wir, wie während des Wahlkampfs, auch in dieser Legislaturperiode gerne wahrnehmen.
LIBERALE: MEHR FREIHEIT FÜR STAMMZELLENFORSCHUNG UND GENTECHNIK
Zunächst ist die Frage, wie die Koalitionsverhandungen zwischen Union und FDP verlaufen. An deren Positionen zeigt sich, wie stark Forschung, Bildung und Technologie von der ideologischen Ausrichtung der Parteien abhängt, denen die Wähler zur Regierungsverantwortung verhalfen – oft bestimmt auch aus Unkenntnis der jeweiligen Wissenschaftsprogramme. So wurde die Wissenschaftssprecherin der Liberalen Ulrike Flach von Nature am Tag nach den Wahlen mit dem Satz zitiert: „Die wirtschaftliche Situation erlaubt keinen übermäßigen Anstieg des Forschungsetats. Aber wir wollen die Freiheit der Wissenschaft erweitern und die Beschränkungen in der Stammzellenforschung und Gentechnik verringern.“ Die Anhebung des Forschungsetats, wie von der EU und letztlich auch den Teilnehmern der TELI-Debatte gefordert, könnte zu einem diffizilen politischen Kraftakt werden. Das fehlende Geld mit größerer Forschungsfreiheit aufzuwiegen ist nicht weniger problematisch.
MERKEL: AUSGABEN FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG AUF 8,5 BIS 10 PROZENT ERHÖHEN
Es bleibt zu hoffen, dass sich die Bundeskanzerlin durchsetzt und für ihre Politik breite Unterstützung erhält. Sie will die Ausgaben für Bildung und Forschung von 8,5 auf 10 Prozent des Bruttosozialprodukts anheben und bereits im Dezember einen Bildungsgipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder veranstalten. Das berichtet die ZEIT in ihrer dieswöchigen Ausgabe.
ATOMENERGIE: AUSSTIEG AUS DEM AUSSTIEG
„Der Ausstieg aus dem Atomausstieg scheint beschlossene Sache“, schreibt das Blatt. Vor zehn Jahren, als Rot-Grün antraten, war die Laufzeit der Atommeiler auf 32 Jahre begrenzt worden. Gleich am Montag nach den Wahlen waren die Aktienkurse der Hersteller von Atomkraftwerken gestiegen. Die neue Politik von Schwarz-Gelb muss nicht gleich zu einem Atomstaat führen, mildern die ZEIT-Kollegen. Sie können sich vorstellen, dass die Gewinne aus der Atomkraft steuerlich abgeschöpft und in die erneuerbaren Energien investiert werden. Das bleibt allerdings abzuwarten!
WIE GEHT ES MIT DER KLIMAPOLITIK WEITER?
Die Energie- und Klimapolitik nach dem „Weltrettungsgipfel“ in Kopenhagen im Dezember, das alles liefert viel Stoff für die Wissenschaftsdebatte in der nächsten Zeit. Sie ist ein wichtiger Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft!
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